Montag, 5. Dezember 2011

Das bedingungslose Grundeinkommen - auch mal Undekbares denken!

Was die Piraten in meinen Augen sehr sympathisch macht, ist die Gelassenheit, mit der politische Tabuthemen mal eben über den Haufen gerannt werden. So wurde auf dem Parteitag der Piraten vom 03. bis 04.12.11 das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) beschlossen. Ob das BGE finanzierbar und politisch durchsetzbar ist, wird die Zeit zeigen. Allerdings befruchtet die, darüber geführte Diskussion, die längst überfällige Neudefinition des Begriffes „Arbeit“.

Sicher ist das subjektive Empfinden von Neid, wie es mspro in seinem Blogbeitrag "BGE und Postgerechtigkeit" schildert, eine der Hemmschwellen, die der politischen Umsetzung im Wege stehen. Ein weiterer Aspekt, der zu bedenken ist, sind die Auswirkungen des BGE auf den Markt.

Ist das BGE zu hoch gewählt, fällt der Anreiz zur Arbeit weg. Warum sollen Menschen, wenn sie ein BGE beziehen können, einfache, schlecht bezahlte Tätigkeiten übernehmen? Aus Nächstenliebe? Aus Engagement? Wohl kaum. Sicher kann man postulieren, diese Stellen dann deutlich besser zu entlohnen. Damit wäre wieder ein Anreiz da. Allerdings bedeutet dies eine Steigerung der Kosten. Ich denke gerade an das Gesundheitswesen. Dort gibt es schwere Tätigkeiten, die, bei Lichte betrachtet, miserabel entlohnt werden.

Steigen die Löhne jedoch, werden die Leistungen teurer. Ich nehme gerade das Gesundheitswesen als Beispiel, weil dort wenig Möglichkeiten vorhanden sind, Tätigkeiten durch Technik zu ersetzen. Teurere Leistungen im Gesundheitswesen haben zwei Folgen:

Die Beiträge zu den Krankenkassen werden steigen. Das werden sie auf Grund der demographischen Entwicklung eh, aber, man stelle sich vor, das Heer der Pflegekräfte wird, den Anforderungen des Berufes entsprechend, entlohnt. Das wird teuer.

Die Kosten für den Einzelnen steigen. Pflegeplätze sind schon derzeit nur mit überdurchschnittlich guten Renten selbst zu finanzieren. Zuzahlungen von mehr als 1.000 Euro monatlich sind die Regel.

Diese Effekte sind auch in anderen Branchen vorhanden. Steigen daher die Preise, spricht man von Inflation. Dieses Problem muss gelöst werden, sonst wird es nicht möglich sein, ein funktionierendes BGE zu etablieren.

Allerdings gilt: Hätte der Mensch alle Ideen, die als undurchführbar galten, fallen lassen, würden wir immer noch in der Pferdekutsche reisen. Wir stehen vor gravierenden gesellschaftlichen Problemen, die von der „etablierten“ Politik offenbar nicht gelöst werden können. Da tut es gut, eine neue Kraft auf der politischen Bühne zu haben, die sich traut, das „Undenkbare“ zu denken.

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